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1. Anwendungsbereich / Abwehrklausel
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, die über die Internetseite www.werner-geister.de zustandekommen. Abweichenden Regelungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, wird ausdrücklich widersprochen. Andere als diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Verkäufers wirksam.
2. Angebot und Vertragsabschluss
a) Alle Angebote auf den Internetseiten sind hinsichtlich Preisen und Liefermöglichkeiten freibleibend. Technische Angaben, Beschreibungen und Abbildungen der Kunstwerke sind stets unverbindlich und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar und enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen des Verkäufers über die Übernahme einer Garantie maßgeblich. Die in der Internetgalerie ausgestellten und zum Kauf angebotenen Kunstwerke sind – soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird - ohne Rahmen und ohne Passepartout erhältlich. Nach ausdrücklich schriftlicher Vereinbarung ist auch der Kauf eines Kunstwerkes mit Rahmen nach individuellen Wünschen des Käufers möglich.
b) Mit dem Anklicken des Bestellbuttons auf der Internetseite gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das jeweils ausgewählte Kunstwerk ab. Verträge werden für den Verkäufer erst durch Bestätigung in Textform innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Erhalt des Angebotes wirksam. 3. Preise/Versandkosten/Zahlung a) Die angegebenen Preise stellen ausschließlich die Preise des jeweiligen Kunstwerkes ohne Rahmen dar. Zur Erhebung der Umsatzsteuer ist der Verkäufer nicht verpflichtet. Die Preise schließen, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Verpackungs- und Versandkosten nicht ein. Die Verpackungs- und Versandkosten hängen von der Größe und dem Gewicht des jeweiligen Kunstwerkes ab. Eine Übersicht über die Versandkosten findet sich hinter dem Hinweis Versandkosten. b) Der Rechnungsbetrag ist grundsätzlich per Vorkasse zu leisten. Ein Versand des erworbenen Kunstwerkes erfolgt erst nach Zahlungseingang. Eine Zahlung seitens des Käufers gilt dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann; bei Zahlung durch Scheck erst, wenn der Scheck eingelöst und nicht widerrufen wird. 4. Lieferung / Haftung bei Lieferverzögerung Der Verkäufer ist bemüht, innerhalb von 10 Tagen nach Zahlungseingang das erworbene Kunstwerk an den Käufer zu versenden. Bei Nichteinhaltung einer darüber hinaus ausdrücklich schriftlich zugesagten Lieferfrist ist der Käufer berechtigt, nach schriftlicher Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Ablauf der Frist das Atelier des Verkäufers verlassen hat. Bei der Lieferung ins Ausland wird grundsätzlich nicht der Einhalt einer Lieferfrist garantiert. 5. Widerrufsrecht
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht ihm hinsichtlich des ausschließlich per Fernkommunikationsmitteln, insbesondere Internet, E-Mail, Telefon, zu Stande gekommenen Vertrages - Fernabsatzvertrag - ein Widerrufsrecht zu. Durch den wirksam eingelegten Widerruf ist der Käufer nicht mehr an den Vertrag gebunden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (das heißt Post, E-Mail) innerhalb von 2 Wochen gegenüber
Werner Geister, Ludwig-Thoma-Straße 5, 95447 Bayreuth,
E-Mail:
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zu erklären.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages. Die Frist von 2 Wochen beginnt jedoch nicht, bevor der Käufer eine Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform durch den Verkäufer erhalten hat und der Vertrag zu Stande gekommen ist. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Waren bei dem Käufer. Das Widerrufsrecht erlischt nicht, solange der Käufer nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt worden ist. Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei der Lieferung von Waren, die nach kundenspezifischen Angaben angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.6. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Sofern Dritte Rechte an der Ware, auf die sich der Eigentumsvorbehalt erstreckt, anmelden, insbesondere im Falle einer Pfändung, hat der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers ausdrücklich hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten für eine gegebenenfalls erforderlich werdende Rechtsverfolgung durch den Verkäufer hat der Käufer zu erstatten. Bei Pflichtverletzungen des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer - nach erfolglosem Ablauf einer dem Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Leistung - zum Rücktritt vom Vertrag und zum Herausverlangen des Kunstwerkes berechtigt; die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. 7. Urherberrechte, eigene / fremde a) Alle Bilder und Texte auf den Internetseiten des Verkäufers unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Alle Rechte verbleiben bei dem Verkäufer. Die auf den Internetseiten dargestellten Kunstwerke des Verkäufers dürfen zu kommerziellen Zwecken nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Verkäufers kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. 8. Datenschutz Gemäß § 4 Abs. 1 TDDSG ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Profils ausführlich zu informieren. Die von dem Käufer genannten Daten werden von dem Verkäufer vertraulich behandelt und lediglich in dem zur Ausführung der Bestellung erforderlichen Umfang benutzt. Die Daten werden nicht an andere Unternehmen zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung verwendet. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an
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widerrufen. Dadurch werden sämtliche Daten des Käufers bei dem Verkäufer gelöscht.. 9. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner vereinbaren, dass an Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene Regelung gelten soll, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am ehesten entspricht. 10. Haftung für Links Mit Urteil vom 12.05.1998, Az.: 312 O 85/98 „Haftung für Links“, hat das Landgericht Hamburg (LG) entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich der Verkäufer ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seinen Internetseiten. Diese Erklärung gilt für alle an den vorgenannten Seiten angebrachten Links.
Stand: 09/2007
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